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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von elfgrad°

elfgrad° ist ein Produkt der Menrad + Stehle GbR.
1 Präambel Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB für die Zukunft zu ändern, beispielsweise um Gesetzesänderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Änderungen der AGB wird der Anbieter mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten ankündigen. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Ankündigung widerspricht. Der Anbieter weist den Nutzer bei der Ankündigung der Änderungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen des Ausbleibens eines Widerspruchs hin. Widerspricht der Nutzer innerhalb der genannten Frist, gelten für die Nutzung der Dienste weiterhin die bisherigen vertraglichen Regelungen.

2 Begriffsdefinitionen
In nachfolgendem Abschnitt sollen die elementaren Begriffe definiert werden und die Funktionsweise des Geschäftsmodells erklärt werden. Die vorliegenden AGBs beziehen sich immer auf das Geschäftsmodell.
(1) Kunde: Geschäftskunden und Privatkunden werden in nachfolgender Schrift als Kunden tituliert. Privatkunden sind Kunden, deren Motiv einer Geschäftsbeziehung mit elfgrad° aus persönlichen Beweggründen resultiert. Geschäftskunden sind juristische Personen und im Handelsregister eingetragene Kaufleute, deren Motivation einer Geschäftsbeziehung zu elfgrad° auf dem eigenen Geschäftsbetrieb resultiert.
(2) elfgrad°: elfgrad° wird im Folgenden Anbieter genannt. elfgrad° ist ein Anbieter von kostenlosten und kostenpflichtigen Veranstaltungen. Darüber hinaus vertreibt elfgrad° Weine an Privat- und Geschäftskunden [vgl. 2 Begriffsdefinitionen (1)]  
(3) Erläuterung des Geschäftsmodells: Die angebotenen Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens elfgrad° umfassen Weine und Tickets zu kostenpflichtigen Veranstaltungen. Des Weiteren bietet elfgrad° kostenfreie Veranstaltungen an. elfgrad° versteht sich, im Produktumfang „Weine“ als Zwischenhändler zwischen Produzenten und Kunden. Der Absatz der Produkte wird über die Internetplattform „Order Local“ (https://www.orderlocal.de/) abgewickelt. Die Internetseite von elfgrad° (https://elf-grad.de/) ist lediglich eine Informationsplattform mit Kontaktformular und einem „Newsletter-Angebot“. Die Internetseite von elfgrad° verlinkt den Shop der Plattform von Order Local. Darüber hinaus wird Wein in den Geschäftsräumen von elfgrad° verkauft.
3 Geltungsbereich und Gültigkeit
(1) Die AGBs gelten für den Anbieter (elfgrad°) und für die Kunden (Geschäftskunden und Privatkunden)  
(2) Lieferungen, Leistungen und Angebote von elfgrad° erfolgen ausnahmslos auf Grundlage der allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gelten und gültig sind. Dies gilt auch, wenn das Rechtsgeschäft aus einem Ort, außerhalb der Bundesrepublik Deutschland stattfindet.
(3) Für alle Rechtbeziehungen zwischen Käufer und Anbieter gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und ggfs. der europäischen Union.
(4) Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.
(5) Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind im Einzelfall nur wirksam, wenn sie in Schriftform oder in Textform (z.B. per E-Mail) vereinbart wurden
(6) Alle Verträge mit dem Anbieter und Käufer können nur in deutscher oder englischer Sprache geschlossen werden. Die Vertragstexte werden vom Anbieter nicht gespeichert. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.
(7) Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind im Einzelfall nur wirksam, wenn sie in Schriftform oder in Textform (z.B. per E-Mail) vereinbart wurden.

4 Vertragsschluss
(1) Die Bestellung stellt ein Angebot des Kunden an elfgrad° dar. Ein entsprechender Kaufvertrag kommt frühestens im Zuge einer Bestellung der Produkte auf der Plattform Order Local in Kraft.  
(2) Sollte eine Bestellung, nicht über Order Local, sondern direkt beim Anbieter (z.B. durch Kontaktformular oder Verkauf in den Geschäftsräumen) kommt ein Kaufvertrag bei der Einigung von Käufer und Anbieter zustande.  
(3) Durch den Vertragsabschluss zwischen Kunden und Anbieter entsteht ein Kaufvertrag im Rahmen des in §433 BGB geregelten Kaufvertrages.
(4) Für die Entstehung eines Kaufvertrages bedarf es eines Antrags (§§145ff. BGB) und einer Annahme (§147 ff. BGB) und einer Einigung (§§145ff. BGB), sowie Übergabe (§§929 BGB).

5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die vom Nutzer ausgeschriebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung; diese verstehen sich als Gesamtpreise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer exkl. Lieferung.
(2) Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entsprechend den Bestimmungen aus vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsteht auf Seiten des Kunden eine Leistungsverpflichtung gegenüber dem Anbieter bzw. dem gastronomischen Betrieb oder dem Händler. Dies ist abhängig von den vorab vereinbarten Zahlungsmodalitäten.
(3) Der Kunde kann dieser Zahlungsverpflichtung durch Nutzung einer Online-Zahlungsmethode über die Plattform oder durch Bezahlung des Auftragnehmers an der Tür oder am Abholort erfüllen.
(4) Insofern der jeweilige Lieferant Lieferkosten in Anspruch stellt, wird deren Höhe bei der Bestellung angezeigt.
(5) Die Zahlungsmodalitäten werden im Falle einer Bestellung vorab kommuniziert. Die Zahlungsmodalitäten inkludieren folgende Bezahlsysteme:  • Barzahlung  • Lastschriftverfahren  • Kreditkartenzahlung  • PayPal
(6) Die Wahl des Bezahlsystems ist abhängig von den vorgegebenen Auswahlmöglichkeiten des Auftragnehmers und dem Wunsch des Kunden
(7) Zahlung durch die Bezahlplattform PayPal: Der Anbieter tritt als Übermittler von Zahlungen via PayPal auf. Der Zahlungsbetrag wird durch den Kunden an den Plattformanbieter entrichtet. Der Zahlungsangebot verzichtet auf Eigentumsansprüche an Zahlungen und wird lediglich temporären Besitzer. Die Übermittlung des Zahlungsbetrages an den Verkäufer und Mitglied der Plattform „Order Local“ erfolgt durch den Anbieter. Hierbei entstehen dem Kunden keine mittelbaren und unmittelbaren Transaktionskosten. Der Anbieter behält es sich vor, die Zahlungsart frei zu wählen. (8) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers (2) Wird die Vorbehaltsware gepfändet oder ist sie etwaigen sonstigen Eingriffen von Dritten ausgesetzt, ist der Käufer verpflichtet, sofern die Ware noch nicht in sein Eigentum übergegangen ist, die dritte beteiligte Partei auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und den Verkäufer umgehend zu benachrichtigen.  
7
Allgemeine Pflichten im Zuge des elektronischen Geschäftsverkehres (§312i BGB)

(1) Der Verkäufer verpflichtet sich angemessene, wirksame und zugängliche Technische Mittel zur Verfügung zu stellen. Dies wird bei Online Bestellungen ausschließlich durch die Plattform Order Local sichergestellt. Für etwaige Ausfälle und technische Schwierigkeiten übernimmt elfgrad° keine Haftung.
(2) Der Anbieter wird im Rahmen der AGBs von der Verpflichtung einer Bestellbestätigung freigesprochen. Eine unverzügliche Bestellbestätigung (vgl. § 312 i Abs. 3) auf elektronischem Weg wird durch Order Local gewährleistet.
(3) Sollte eine Bestellung des Käufers direkt über das Kontaktformular der Website von elfgrad° erfolgen, erhält dieser eine automatisch generierte Mail, die den Eingang der Nachricht bestätigt. Die Mitarbeiter von elfgrad° melden sich innerhalb der nächsten Werktage und zeitnah beim Kunden und bestätigen den Erhalt der Bestellung.

8 Rechte und Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet sein Mindestalter von 16 Jahren nachzuweisen.
(2) Zum Beleg des Alters muss auf Nachfrage des Anbieters ein Ausweisdokument vorgezeigt werden (z.B. Reisepass oder Personalausweis).
(3) Der Kunde verpflichtet sich durch die Bestellung der Ware zum Kauf.
(4) Der Kunde hat ein Recht auf Herausgabe der Ware, wenn diese von diesem ordnungsgemäß bezahlt wurde.
(5) Der Kunde hat das Recht den Vertrag, innerhalb der Fristen, zu widerrufen (vgl. Kapitel Widderruf).
(6) Der Kunde ist dazu verpflichtet Alkoholika nicht an unberechtigte Personen weiterzugeben (nach §9 JuSchG).
(7) Der Kunde hat das Recht auf die Inanspruchnahme der Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig gesetzt sind.
(8) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen einer Auslieferung, die Lieferkosten zu erstatten, wenn es sich zeigt, dass der Kunde nicht berechtigt ist Alkohol zu erwerben (vgl. §9 JuSchG).

9 Rechte und Pflichten des Anbieters
(1) Der Anbieter verpflichtet sich den Kunden immer über die aktuellen Preise zu informieren
(2) Der Anbieter (elfgrad°) behält es sich vor, die Lieferung und die Weitergabe der Ware zu verweigern, wenn ein Kunde das Mindestalter von 16 Jahren noch nicht erreicht hat.
(3) Der Anbieter verpflichtet sich, die Altersnachweise sorgfältig zu überprüfen und gemäß den Jugendschutzbestimmungen (nach §§ JuSchG) zu handeln.
(4) Der Veranstalter kommuniziert Änderungen bei Veranstaltungen und/oder Terminverschiebungen im Voraus.

10 Haftung
(1)
Besteller bei elfgrad° verpflichten sich 16 Jahre oder älter zu sein.
(2) Für die Weitergabe von Alkoholika an Personen unter 16 Jahren übernimmt elfgrad° keine Haftung.
(3) Der Schadensersatzanspruch ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(4) Der Anbieter haftet im Rahmen dieses Vertrages im Grunde nur für Schäden (a) die der Anbieter oder seine rechtlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen durch Vorsatz oder grob fahrlässiges Handeln herbeigeführt haben (b) aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch eine Pflichtverletzung des Anbieters. (c) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung des Anbie-ters entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(5) Die Haftungsregeln in den obigen Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(6) Soweit eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung in Betracht kommt, bleibt sie von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.
(7) Der Anbieter elfgrad° übernimmt für Schäden von Personen oder deren Besitztümern bei Veranstaltungen keine Haftung. Die Haftungsbeschränkung tritt außer Kraft, wenn schädliche Handlungen mit Vorsatz vorgenommen wurden.
(8) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den ersatzlosen Ausfall von Veranstaltungen, für die der Anbieter Tickets verkauft, hat. Der Anbieter versichert, für die Rechte des Kunden beim Veranstalter einzutreten.

11 Versand und Gefahrenübergang
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen die Lieferanten die angemessene Versandart und den Lieferdienst nach deren billigen Ermessen.  
(2) Die Gefahr der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der Lieferung geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Bestellung an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.  

12 Widerrufserklärung [Eine Vorlage zur Widerrufserklärung finden Sie am Ende dieser AGB]
(1) Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(2) Der Anbieter hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(3) Der Widerruf ist nicht möglich, sofern es sich um Waren handelt:  a) die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB)  b) die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB)  c) die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB)  d) wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden (§ 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB).
(4) Findet ein Widerruf des Anbieters, im Rahmen der in Kapitel 13 aufgeführten Punkte, statt, erscheint das Angebot des Anbieters nicht mehr über die Websitefunktion Suche. (5) Um von Ihrem Widerrufsrecht gegenüber dem Anbieter Gebrauch zu machen, müssen Sie uns (Menrad + Stehle GbR, Schäfflerstr. 14, 85077, Tel. Nr. 0049 176 32 88 79 87, Mail: info@district-five.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Widerrufserklärung  
* Ort/ Datum
Widerrufsempfänger M
enrad + Stehle GbR Schäfflerstr. 14 85077 Manching Deutschland hello@elf-grad.de  
Widerrufsinhalt
Hiermit wiederrufe ich/wir de von mir/uns geschlossenen Vertrag mit der Menrad + Stehle GbR. Bitte beschreiben Sie den Grund für den Widerruf:  Was möchten Sie genau widerrufen (optional)?  
Verbraucher*
[Anrede] [Vorname] [Nachname] [Straße + Nummer] [PLZ + Ort] [Land] [Email] Datum des Widerrufs [TT/MM/JJJJ]:*  Unterschrift des/der Verbraucher (nur bei Mitteilung auf Papier) *Pflichtangaben